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Durch eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP / PPP) können Kommunen ihren Bürgern stabile Gebühren, umfassende Entsorgungs-Services sowie eine nachhaltige Entlastung der Haushalte bieten. In den Bereichen Hausmüllentsorgung, Biovergärung, Wertstoffsammlung, Winterdienst entwickeln wir und setzen wir um auf die kommunalen Anforderungen angepasste Modelle.

AP erstellt Masterpläne und äußerst komplexe Abfallwirtschaftskonzepte für öffentliche Abfallentsorger. Unsere Kompetenz beruht dabei auf einer Vielzahl von erfolgreich durchgeführten Projekten im kommunalen Bereich. Schwerpunkte dabei sind die Beratung zur Privatisierung in der kommunalen Abfallwirtschaft.

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP / PPP) werden kontrovers diskutiert. Kritiker bezweifeln, dass die Kooperation zwischen öffentlicher Hand und privater Wirtschaft einen tatsächlichen wirtschaftlichen Vorteil für Kommunen haben.

Tatsächlich haben ÖPPs / PPPs es in sich, funktionieren und haben für alle Beteiligten Vorteile:

Die Abfallwirtschaft mit einer öffentlich-privaten Partnerschaft zu betreiben, hat sich in Frankfurt am Main bewährt. Hier ist 1995 aus dem Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) gegründet worden. Die FES hat einen Umsatz von rund 223 Millionen Euro. Das Jahresergebnis betrug 2020 rund 14,1 Millionen Euro. Durchschnittlich 8 Millionen Euro werden jährlich an die Stadt ausgeschüttet.
Bereits seit 1998 arbeiten die Stadt Frankfurt am Main und REMONDIS als öffentlich-private Partner im Unternehmen Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) zusammen. REMONDIS hält 49 Prozent an der FES und die Stadt Frankfurt am Main sichert mit 51 Prozent die hoheitliche Entscheidungsgewalt und Kontrolle. In Kooperation mit ihren Tochtergesellschaften und Beteiligungen FFR GmbH, Rhein-Main Biokompost GmbH, TRAPP Handels GmbH, MHKW Frankfurt GmbH, FAS GmbH, Rhein-Main Solarpark GmbH und FES Abfallmanagement und Service GmbH ist die FES u. a. für die kommunale Abfallentsorgung und Bioabfallbehandlung sowie die Verkehrssicherung und Stadtreinigung in Frankfurt am Main verantwortlich. Die FES startete 1996 als rein kommunales Unternehmen. Nach der funktionalen Privatisierung sollten zwei Jahre später 49 Prozent der Anteile an einen Partner aus der Privatwirtschaft überschrieben werden. In einem Bieterwettbewerb setzte sich REMONDIS durch und ging erstmals ein Beteiligungsprojekt mit einer großen deutschen Metropole ein. Durch erhebliche Neustrukturierungen konnte die FES in der Folge Prozesse straffen und Effizienzpotenziale aktivieren. Außerdem erschloss das Unternehmen neue Geschäftsfelder wie Grünpflege und Verkehrssteuerung und expandierte zunehmend ins Umland.
Tochtergesellschaften:
• FAS GmbH (intelligente Fahrerassistenzsysteme)
• FES Abfallmanagement- und Service GmbH (Sammlung Verpackungsabfälle)
• FFR GmbH (Verkehrssicherung, Ampeltechnik, Straßenreinigung )
• MHKW Frankfurt GmbH (Entsorgungsfachbetrieb Müllheizkraftwerk)
• RMB Rhein-Main Biokompost GmbH (Kompostproduktion und Energiegewinnung)
• RMS Rhein-Main Solarpark GmbH (Betrieb Solarpark)
• TRAPP Handels GmbH (Altpapierentsorger und Verwerter)
Im Laufe der partnerschaftlichen Zusammenarbeit entwickelte sich die FES zum führenden Abfallverwertungsanbieter im gesamten Rhein-Main-Gebiet. Die ÖPP wurde mittlerweile um 20 weitere Jahre verlängert. Zuvor hatte die Stadt Frankfurt am Main Alternativen zur ÖPP geprüft. Die Neuausschreibung der mit der FES bestehenden Einzelleistungsverträge zum Laufzeitende war infolge der unterschiedlichen Laufzeiten nicht möglich, hier wäre eine „permanente Vergabesituation“ entstanden. Eine Rekommunalisierung des öffentlich-privaten Unternehmens hätte im Übrigen bedeutet, dass die FES sich nur noch auf das Kerngeschäft des hoheitlichen Bereiches hätte konzentrieren dürfen.

Die Umwelt-Service Nordschwarzwald GmbH wurde im Dezember 2000 als PPP-Model (Puplic-Private-Partnership) zwischen der AWG Abfallwirtschaft Landkreis Calw GmbH und der ALBA AG in Berlin gegründet und hat sich durch alle Phasen ihrer bisherigen Entwicklung bewährt. Die Umwelt-Service Nordschwarzwald GmbH entwickelte sich konsequent zu einem umfassenden Systemdienstleister, ohne das Kerngeschäft der Entsorgung und des Recyclings zu vernachlässigen.

Die Abfallwirtschaft Heidekreis AöR (kurz AHK) war schon lange auf der Suche nach einem langfristig sicheren Entsorgungsweg für die Bioabfälle des Heidekreises. Schnell war klar, dass sich dieses Ziel nur mittels einer Bioabfallvergärungsanlage auf dem neuesten Stand der Technik erreichen lässt. Realisiert werden sollte dieses rund 11-Millionen-Projekt im Rahmen einer Öffentlich Privaten Partnerschaft, welche schließlich europaweit ausgeschrieben wurde. Die in Ostwestfalen ansässige Eggersmann Gruppe ging 2019 – nicht zuletzt aufgrund langjähriger Erfahrung sowohl im Bau als auch im Betrieb solcher Anlagentypen – als Siegerin aus diesem Auswahlverfahren hervor. Eine der Eggersmann-Tochterfirmen, die KOMPOTEC Kompostierungsanlagen GmbH, gründete daraufhin gemeinsam mit der AHK die Bioabfallverwertung Heidekreis GmbH (kurz BVH), die seither als Eigentümerin und Betreiberin für dieses Projekt fungiert. Die AHK hält mit 51 % die Mehrheit an der gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft. Die ausführenden Arbeiten wurden von weiteren Tochterfirmen der Eggersmann Gruppe übernommen.

Zum 1. Januar 2017 hat eine neue Gesellschaft die Sortierung, Vermarktung und Entsorgung der jährlich rund 15.000 Tonnen Sperrmüll aus Stadt und Landkreis Osnabrück übernommen. Partner der AWIGO GmbH ist die Osnabrücker Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH (OAG). In der neuen AWIGO RECYCLING GmbH hält die AWIGO als 100-prozentiges Tochterunternehmen des Landkreises Osnabrück 51 Prozent der Anteile, während die OAG die übrigen 49 Prozent übernimmt.

Die Abfallwirtschaft Nordharz GmbH ist ein mittelständisches Entsorgungsunternehmen. Bereits seit 1991 besteht dieses gemeinsame Unternehmen des Landkreises Harz und der Firma REMONDIS. Der Ursprung der Unternehmensgeschichte liegt im Jahr 1953, der Gründung der Stadtwirtschaft Wernigerode. 1990 erfolgte die Umwandlung in eine GmbH. Nach der Fusion mit der Abfallwirtschaft Quedlinburg im Jahr 1996 entstand der Firmenname Abfallwirtschaft Nordharz GmbH. Das Unternehmen gehört zu den ersten PPP-Gesellschaften (Public Private Partnership) der Region. Durch die Beteiligung der Firma REMONDIS kann jederzeit vom aktuellen technischen und logistischen Know-how der REMONDIS profitiert werden.

Als erste Stadt Kärntens begründete Villach im Jahr 2001 ein Public Private Partnership (PPP) mit dem privaten Abfallwirtschaftsunternehmen Saubermacher. An der „Villacher Saubermacher GmbH & Co KG“ sind die beiden Partner genau je zur Hälfte beteiligt. Basis für die Aktivitäten der Gesellschaft war ein Dienstleistungskonzessionsvertrag, wobei die Stadt Villach als Konzessionsgeber, Saubermacher als Konzessionär und die gemeinsame Tochter als ausübende Gesellschaft auftrat. Im Rahmen des PPP können eine Reihe neuer Dienstleistungen, insbesondere auch für Gewerbekunden der Region, angeboten werden, was der Stadt allein nicht möglich gewesen wäre. Neben der Annahme von Bauschutt und Gewerbeabfällen bietet der Villacher Saubermacher auch innovative Services wie die Abfalllogistik und Reinigung bei Großveranstaltungen, Heckenschnitt für Private und Unternehmen, Kanalspülungen oder Klärschlammverwertung.

Die SAM Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH ist zentraler Ansprechpartner für alle Erzeuger und Entsorger von Sonderabfällen in Rheinland-Pfalz. Unter Fachaufsicht des für die Abfallwirtschaft zuständigen Ministeriums nimmt die SAM unter anderem folgende Aufgaben wahr (Bestätigung über die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben):
• Zentrale Stelle für die Lenkung und Kontrolle der Sonderabfallströme vom Erzeuger zum Entsorger.
• Überwachung nationaler Entsorgungsvorgänge gemäß der Nachweisverordnung (NachwV), insbesondere Erteilung von Behördenbestätigungen für (Sammel-)Entsorgungsnachweise.
• Überwachung grenzüberschreitender Entsorgungsvorgänge, insbesondere Durchführung des Notifizierungsverfahrens.
• Bearbeitung von Anzeigen nach § 53 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und Erteilung von Erlaubnissen nach § 54 KrWG.
• Beratung über Möglichkeiten zur Vermeidung, Verminderung und Verwertung von gefährlichen Abfällen.
Die SAM wird zu 51% vom Bundesland Rheinland-Pfalz , zu 25,1% von der Vereinigung privater Entsorgungsbetriebe der Sonderabfallentsorgung in Rheinland-Pfalz GmbH (VPE) und zu 23,9% von der Vereinigung mittelständischer Entsorgungsbetriebe der Sonderabfallentsorgung in Rheinland-Pfalz GmbH (VME) getragen. Die SAM ist eine Public-Private-Partnership-Gesellschaft (PPP-Modell). Die Stimmverteilung im freiwilligen Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung entspricht der Beteiligung der Gesellschafter. Zudem fungiert das für die Abfallwirtschaft zuständige Ministerium als Fachaufsicht der SAM.

Der Bauhof des Eigenbetriebes für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung der Stadt Erlangen (EB77) bestand ursprünglich aus verschiedenen Verwaltungs- und Sozialgebäuden, Werkstattgebäuden, Lagerhallen und Unterstellhallen und war in weiten Teilen aufgrund der überwiegend maroden Bausubstanz stark sanierungsbedürftig. In einer unabhängigen Projektstudie vom März 2005 wurde der Neubau des Bauhofes auf dem Bestandsgrundstück empfohlen. Eine umfangreiche Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Ermittlung der optimalen Realisierungsform zeigte die grundsätzliche Eignung der Neubaumaßnahme in Form eines PPP-Projekts. Im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft wurde der Bauhof, bestehend aus verschiedenen Verwaltungs- und Sozialgebäuden, Werkstattgebäuden, Lagerhallen und Unterstellhallen des Eigenbetriebes für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung der Stadt Erlangen modernisiert und erweitert. Das gesamte Gelände hat eine Fläche von rund 42.000 qm. Der Eigenbetrieb suchte im Rahmen eines europaweiten wettbewerblichen Dialoges einen privaten Partner für Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung dieser Neu-/Umbaumaßnahme und beauftragte vor allem regional ansässige Unternehmen. Da die Stadt Erlangen auf die Service-Funktion des Bauhofes durchgehend angewiesen ist, mussten alle Maßnahmen bei laufendem Betrieb erfolgen. Im Zuge dieser Neubaumaßnahmen sollte aufbauend auf der vorhandenen Aufgaben- und Organisationsstruktur des bestehenden Bauhofs ein optimiertes Raum-, Flächen- und Nutzungsprogramm für das Gelände umgesetzt werden, um mit einem wirtschaftlichen Minimum an notwendigen Frei- und Gebäudeflächen die erforderlichen zukünftigen Aufgaben zu erledigen. Schrittweise wurden seit Juni 2008 auf der Fläche des Bauhofes Neubauten errichtet, die kurz darauf in Betrieb gehen und bezogen/genutzt wurden. Die alten Gebäude wurden kurz darauf abgebrochen und schafften Platz für die folgenden Neubauten.

Die Organisation der PPP-Gesellschaft kann in verschiedenen Rechtsformen erfolgen. Der Zweckverband ist weniger geeignet als Organisationsform für das PPP-Modell.

Für die Durchführung eines PPP-Modells eignen sich die zivilrechtlichen Rechtsformen der GmbH und der BGB-Gesellschaft in Form einer Arbeitsgemeinschaft.

In der Regel dürfte sich die GmbH trotz des höheren Gründungsaufwandes als die geeignetere Rechtsform darstellen, da insbesondere eine Haftungsbeschränkung der Gesellschafter besteht und damit die finanziellen Risiken überschaubarer sind. Aus vergaberechtlicher Sicht besteht die Besonderheit, dass eine Beauftragung einer Gesellschaft nur auf Grund einer öffentlichen Ausschreibung erfolgen kann, da eine Gesellschaft mit privater Beteiligung nicht inhousefähig ist. Bei Neugründung einer PPP-Gesellschaft mit gleichzeitiger Beauftragung werden die Beteiligung der privaten Gesellschafter an der PPP-Gesellschaft und die Entsorgungsleistung im „Paket“ ausgeschrieben werden. Es können etwa die Übertragung von Gesellschaftsanteilen an einer Gesellschaft der Auftraggeber an einen oder mehrere strategische Partner und gleichzeitig die Beauftragung dieser Gesellschaft mit Entsorgungsleistungen ausgeschrieben werden. Bei Beauftragung einer bestehenden PPP-Gesellschaft durch weitere kommunale Auftraggeber handelt es sich um die Erteilung eines öffentlichen Auftrages. Die PPP-Gesellschaft muss sich daher an einer öffentlichen Ausschreibung des oder der ausschreibenden Gebietskörperschaften beteiligen. Eine direkte Beauftragung ohne Vergabeverfahren ist mangels Inhousefähigkeit nicht möglich.

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